Die Europawahlen stehen dieses Jahr bevor. Doch viele können sich unter der Europäischen Union, dem politischen System der EU und dessen Entscheidungswege bei politischen Fragen nichts Konkretes vorstellen. Deshalb ging ein Gemeinschaftskundekurs der Kursstufe 2 unter Leitung von Marina Suhm nach Straßburg, um sich das Europäische Parlament aus der Nähe anzuschauen.

In Straßburg angekommen mussten alle durch eine Sicherheitskontrolle. Dann begann unsere Führung mit einer 360°-Filmpräsentation. Sie stellte die langfristigen Ziele der EU dar, nämlich Frieden, Wohlstand und Gerechtigkeit zu sichern und ging auf die aktuellen Herausforderungen der EU ein. Das sind vor allem die Folgen des Klimawandels, die Gefahren durch internationalen Terrorismus und der Wandel durch die Globalisierung. Die EU konnte in ihrem nun über 25-jährigen Bestehen viel erreichen. Sie schaffte den größten Wirtschaftsraum der Welt und vereinfachte das Leben der EU-Bürger z.B. durch freizügiges Reisen oder die Roaming-Richtlinie, die mobiles Surfen in der ganzen EU gratis ermöglicht. All das konnte natürlich nur durch die Demokratie erreicht werden.

Die Demokratie findet dabei vor allem im Europäischen Parlament statt. Es besteht aus 751 Abgeordneten. Dabei ist die Anzahl der Abgeordneten, die ein Land stellt, von seiner Einwohnerzahl abhängig. Deutschland stellt dementsprechend mit 96 Abgeordneten die meisten Mitglieder. Alle Abgeordnete haben drei Arbeitsorte: Das ist zum einen Straßburg, wo sie ca. ein bis zwei Wochen im Monat in Plenarsitzungen über Gesetze informiert werden und darüber abstimmen. Zum anderen haben sie auch einen Arbeitsplatz in Brüssel, wo sie in Ausschüssen an politischen Fragen und Gesetzesvorschlägen arbeiten. Ihr dritter Arbeitsplatz ist ihr eigener Wahlkreis, wo sie über die EU-Politik aufklären und Wahlkampf betreiben. Dafür verdient ein Abgeordneter als Grundzahlung 6.500 € pro Monat. Neben dem Europäischen Parlament gibt es die Europäische Kommission und den Rat der Europäischen Union. Die Europäische Kommission, bestehend aus einem Vertreter aus jedem EU-Land, ist das einzige EU-Organ, das dem Parlament und dem Rat Gesetzesvorschläge zur Abstimmung vorlegen kann. Wenn ein Gesetzesvorschlag bzw. eine EU-Richtlinie angenommen wird, muss diese Richtlinie noch in nationales Recht der Mitgliedstaaten verarbeitet werden. Der Rat der Europäischen Union besteht aus Ministern aus jedem EU-Land und ist somit Stimme der Regierungen der EU-Mitgliedsländern. Außerdem stimmt der Europäische Rat mit dem Europäischen Parlament über Gesetzesvorschläge ab. Das geschieht im Europäischen Parlament in Straßburg, wobei die Form des Parlamentsgebäudes an ein Ei erinnert, dessen Schale symbolisch den Schutz der Demokratie darstellen soll. Was auch im Parlament stattfindet, sind die „längsten Witze der Welt“. Da im Europäischen Parlament eine große Sprachenvielfalt herrscht, dauern die Übersetzungsprozesse teilweise unterschiedlich lange. Das führt zu verzögertem Gelächter, da Deutsche beispielsweise sofort lachen, Franzosen kurz danach und am Ende dann auch die Litauer.

Alles in allem war der Ausflug nach Straßburg eine Reise wert, da man viel über die Politik auf europäischer Ebene lernen kann und diese Politik tatsächlich doch nicht so weit entfernt ist, wie es manchmal zu sein scheint. Hoffen wir das Beste für die europäische Zukunft und, dass die symbolische Schale des Europäischen Parlaments weiterhin unbeschadet bleibt! Denn was wir alle in Straßburg gelernt haben ist, dass die Europäische Union uns Europäer vereint und uns in einer Welt zwischen USA und Russland bzw. China Sicherheit verleiht.